Wie Ausrüster JAKO mit einem unliebsamen Blogger umgeht...
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Oder weil du an einen Richter gerätst, der seine Urteile noch diktiert bzw. aus kopierten Textbausteinen zusammenklebt?
@sportsfreund. Rechtsschutzversicherung hilft Bloggen nicht (via lawblog).
Es gibt Richter die so arbeiten???
Ok, wusste ich nicht. Wieder was dazu gelernt…
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Jako ist kein Ausrüster der Paderborn Baskets mehr.
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Natürlich ist es schön im Internet zu allem oder jedem seine Meinung abzugeben. Aber sie muss nunmal objektiv sein, oder wenn sie das nicht ist als subjektive Meinung gekennzeichnet sein.
nun ja, es NUR subjektive meinungen :-).
gegen tatsachenbehauptungen (=objektiv nachprüfbar) kann der andere in aller regel nur vorgehen, wenn man selber zumindest ihre wahrheit nicht nachweisen kann.
ich denke, ein logo als nicht schön zu bezeichnen, worum es hier ja ging, dürfte rechtlich normalerweise nicht zu beanstanden sein, aber gruebler hat ja schön die probleme beschrieben, einen rechtsstreit zu führen …
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Jako ist kein Ausrüster der Paderborn Baskets mehr.
Das hab ich verpasst. Ich konnte mich noch an die Anzeigen mit Tim Black erinnern. Wann ist JAKO denn ausgestiegen?
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Klagen gegen einen Großkonzern geht als Blogger gar nicht.
Wie man bei Herrn Weinreich sieht, kommt irgendwann die Retourkutsche sowieso, auch wenn man von Anfang an im recht sein könnte.Abmahnungen sind natürlich rechtmäßig und INNERHALB der bestehenden Rechtsordnungen legal.
Nur hat das weite Gebiet des Rechts natürlich dutzende von Schlupflöchern, in denen man Rechtspositionen auch in abtrusester Form immer wieder durchsetzen kann, auch wenn der Störer gar nicht mehr eine Weiterverbreitung verhindern kann, denn das Netz vergisst ja nie.…nicht umsonst suchen ja Personaler nach Bewerberdaten bei Facebook etc. pp. …
Das Problem an diesem Streit ist ja weiniger, dass die publizierte Meinung des Bloggers rechtskonform iSd Meinungsfreiheit ist/war, sondern, dass der Abmahner auf diese Art und Weise ja jeden in die Privatinsolvenz schicken kann, da der Abgemahnte keinen Rechsstreit finanzieren kann, und irgendwo auf irgendeinem Server wird die angemehnte Seitenversion ja noch stehen.
Als betroffener Blogger kann man mangels Geld ja auch nicht ermitteln, auf welchem Wege die betreffende Datei wo gespeichert wurde.Niggemeier/Weinreich/Bildblog/DonAlphonso/Lobo sind die großen Namen mit Ruhm und Einfluss, ein kleiner Blogger mit dreistelliger Nutzungszahl ist nicht wichtiger wie eine Kirchenzeitung.
Aber ein sicherer Gewinn/Einnahme für den Abmahner.
Und Rechtsschutz im Internet geht schon mal gar nicht, es handelt sich ja idR um Vorsatztaten - und da hilft keine einzige Versicherung…
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@gruebler
das ist nicht unbedingt ein feiner zug, wenn du vermeintliche negativ-themen des sponsors mit einem gesponsorten club offen in verbindung bringst und damit unterschwellig anklingen läßt, dass ausschliesslich bamberg auswirkungen aufgrund irgendwelcher (vermeintlicher) ereignisse zu tragen hat.
sehr fragwürdig sogar, deine posts!fair wäre es gewesen, überhaupt keinen club zu nennen!
das mindeste, was man von dir erwarten kann, ist, nicht ausschliesslich bamberg in ein schlechtes licht zu rücken.ich denke, viele user hier unterschätzen die immense sprengkraft, die einträge im internet in sich haben. und dabei ist die rechtliche lage doch glasklar.
JAKO ist ebenso wie COCA-COLA, BMW oder sogar HELLS ANGELS (hört! hört!) ein rechtlich geschützter begriff, ebenso logos oder firmen-slogans.
kein herkömmliches medium (radio, TV, Presse) würde sich dafür hergeben, ein negatives bild im auftrag einer einzelnen person darzustelllen und zu veröffentlichen. auch wenn ein “Herr Baade” seine meinung als werbung oder anzeige gegen bezahlung in diesen medien seine meinung kundtun wollte, der verlag oder sender würde es verweigern.
es ist eben in deutschland und europa nicht gestattet, den geschützten namen einer firma in ein unberechtigtes negatives licht zu bringen.
das rechtssystem sieht daher die abmahnung als legitimes mittel vor.
passt schon!ob das nachträgliche und weitere vorgehen von JAKO überzogen war, das kann ich nicht beurteilen.
die ursprünglichen und auslösenden zeilen sind ja gelöscht und die links, die @gruebler im ersten post gesetzt hat, sind eigentlich auch nur aussagen unter der gürtellinie.edit:
@schnorri
man kann auch davon ausgehen, dass die firma JAKO KEINESFALLS mit den von dir genannten “machenschaften” einiger kleinfirmen und anwaltskanzleien verwechselt werden darf, die abmahnungen als einnahmequelle mißbrauchen und das gesamte instrumentarium ad absurdum führen.für JAKO ist bei 60 mio umsatz eine vierstellige summe keine einnahmequelle! sondern ausschliesslich ein selbstschutz von marke und logo.
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ob das nachträgliche und weitere vorgehen von JAKO überzogen war, das kann ich nicht beurteilen.
die ursprünglichen und auslösenden zeilen sind ja gelöscht und die links, die @gruebler im ersten post gesetzt hat, sind eigentlich auch nur aussagen unter der gürtellinie.Mal davon abgesehen, dass es nicht “passt schon” ist, wenn ein Konzern wie JAKO so gegen Kritik/Satire vorgeht: Es geht ja eben darum, lieber @franz, dass - obwohl der Blogger die Zeilen gelöscht und den unsinnig hohen Betrag sogar bezahlt hat - JAKO weiter gegen ihn vorgeht, weil ein tschechischer Newsaggregator die Seite gecrawlt und in Auszügen wiederveröffentlicht hat. Auf Grund dessen erneut abzumahnen ist unredlich und öffnet einer gefährlichen Abmahnwelle Tür und Tor. Deswegen die Aufregung.
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@ franz:
Man darf Meinungen über jeden und jedes im Internet verbreiten, solange sie im Rahmen der Meinungsfreiheit stehen, das hat überhaupt nichts damit zu tun, ob derjenige, über den die Meinung verbreitet wird, Hänschen Müller oder Adidas oder Jako ist. Und es steht mir frei, meine Meinung über das neue Langneselogo oder das Kindergesicht “Kevin” der Kinderschokolade oder sonst etwas zu publizieren.
Nur hat Hänschen Müller eben nicht die juristischen und finanziellen Möglichkeiten, Anwälte mit Abmahnungen zu betrauen oder das www auf abmahnungsfähige Aussagen oder Kopien derselben auf sämtlichen Servern der Welt zu durchforsten.
Diese Möglichkeiten liegen eben nur auf Konzernebene ode man kennt Johnny Eisenreich oder Katja Günther ;-).Hier kann man natürlich auch SD verklagen, damit es eine Beleidigung eines Users aus dem Netz nimmt, das ganze mit einer strafbewehrten und kostenpflichtigen Unterlassungserklärung versehen.
Und anschließend die Seite vom Netz nehmen, falls sich nicht irgendwo doch eine Serverkopie des Textes im weiten Netz findet.Aber SD haftet dafür dann immer noch, auch wenn ihm die technischen und tatsächlichen Mittel fehlen, den Rechtsbruch nicht weiter verbreiten zu lassen.
Denn die geforderte Unterlassungserklärung des Abgemahnten gilt ja generell für die gesamte Zukunft.…
Wenn ein 60-Mio-Laden tatsächlich Angst vor dreistelligen Leserzahlen eines kleinen Blogs hat, dann ist das Ok, auch wenn der Ruf des Unternehmens darunter leiden dürfte.
Was die Krux an diesem Fall ist, dass man Monate später im Internet bei einem windigen Anbieter noch eine Kopie des abgemahnten Textes findet (welcher auf der abgemahnten Seite längst nicht mehr zu finden ist) und anschließend die große Keule von 5100 Euros Vertragsstrafe herausholt.
Wenn dreistellige Nutzerzahlen/Leserraten schon einen solchen Schaden verursachen, was würde im Fall des Falles denn SD blühen, wenn hier monatlich hunderttausende mitlesen.…
Es ist, siehe die aktuelle Geschichte um den 1. FC Union Berlin, sehr wohl wichtig, wenn man um die Geschichte, Geschäfte und Machenschaften des Hauptsponsors weiß.
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Ich plädiere für die Umbenennung von Schönen Dunk in “Boulevard Gerichtshof” oder “Justizia spielt Basketball” … oder wie heißen die ganzen Gerichtsshows im Privatfernsehen
Ich lese gerade im “Das neue Schwarzbuch Markenfirmen” - Die Machenschaften der Weltkonzerne … da finden sich Nike, Reebok, Adidas … lasst uns darüber auch noch diskutieren …
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… solange sie im Rahmen der Meinungsfreiheit stehen, das hat überhaupt nichts damit zu tun, ob derjenige, über den die Meinung verbreitet wird, Hänschen Müller oder Adidas oder Jako ist.
Und es steht mir frei, meine Meinung über das neue Langneselogo oder das Kindergesicht “Kevin” der Kinderschokolade oder sonst etwas zu publizieren.
unbestritten ist ist der erste absatz richtig.
obs dir freisteht, das entscheidet bei streitigkeiten (also, wenn beispielsweise lagnese oder kinderschoko anderer meinung sein sollten als du) ausschliesslich die justiz und das rechtssystem, aber nicht du selbst, klar?
es kann ja logischerweise nicht alles unter dem mäntelchen der meinungsfreiheit verbreitet werden.
ich denke aber, dass du dich ein wenig auf den schlips getreten fühlst.
ich hatte dich nur gebeten, die legitime abmahnung einer firma, die hier zweifelsohne vorliegt, nicht in verbindung mit den machenschaften der “abmahn-mafia” in verbindung zu bringen!ich bin der meinung, dass sich herr baade vor zahlung der 1000 € rechtsberatung eingeholt hat.
hand aufs herz! wer von den usern würde bei einer solch hohen rechnung keine erkundigung einholen, sondern einfach so aus dem handgelenk zahlen?ein seriöser berater hat ihm dann sicher gesagt:
zahl die 1000 und vergiß es, das ist aussichtslos bis zum BGH (falls die sache überhaupt soweit kommt!).dann wäre es aber eigentlich ausschliesslich eine vernunft-entscheidung von herrn baade, oder?
warum jetzt aber die angelegenheit dann damit verbunden, dass herr baade aufgrund bedrohter existenz keine klage gegen die abmahnung erhoben hat?
dass ein einzelner gegen eine behörde, kommune, global-firma aufgrund der prozessdauer und der -kosten an die wand gedrückt werden kann, das ist doch ein bekanntes thema, (ist aber hier nicht ursächlich).
david-fälle gibts übrigens trotzdem!
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ich hatte dich nur gebeten, die legitime abmahnung einer firma, die hier zweifelsohne vorliegt, nicht in verbindung mit den machenschaften der “abmahn-mafia” in verbindung zu bringen!
Wo ist denn dieser Fall “zweifelsohne” legitim? Traurig ist an diesen Praktiken doch gerade, dass von keiner juristischen Instanz geprüft wird ob die Abmahnung legal ist, da den Abgemahnten in der Regel das Geld für den Rechtsstreit fehlt.
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Eigentlich wollte ich mich zu diesem Thema gar nicht äußern, aber nun doch ein paar Gedanken.
Man muß differenzieren (- wenn ich es einigermaßen verstanden habe):-
Der Vorfall an sich. Da haben @ sportsfreund und @ new-bie ganz Recht: Ein eigentlich abgeschlossener Vorfall (ob Trainer Baade das erste Mal zu Recht oder zu Unrecht zahlen mußte, sei mal dahingestellt) wird wieder hervorgekramt, weil dieser tschechische Newsaggregator die Seite ohne Wissen vom Blogger in Auszügen wiederveröffentlicht hat und nun wird der Blogger dafür belangt.
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Die Reaktion: Dieses Vorgehen verdient allemal ein Interesse der Öffentlichkeit, da es auf hochbrisante Probleme im Bezug auf Internet und Haftung verweist. Hier besteht dringender Klärungsbedarf!
Was die Problematik allerdings mit den Brose Baskets zu tun haben soll, frage ich mich schon bzw. warum die Bamberger Fans jetzt Stellung beziehen sollen. Ich finde das Vorgehen von JAKO absolut nicht in Ordnung und verurteile es, aber warum ich als Fan der Brose Baskets mich jetzt besonders betroffen fühlen müßte, erschließt sich mir so gar nicht.
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obs dir freisteht, das entscheidet bei streitigkeiten (also, wenn beispielsweise lagnese oder kinderschoko anderer meinung sein sollten als du) ausschliesslich die justiz und das rechtssystem, aber nicht du selbst, klar?
Also mir ist das nicht so klar. Jedenfalls nicht, wie du es erklärst.
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Was die Problematik allerdings mit den Brose Baskets zu tun haben soll, frage ich mich schon bzw. warum die Bamberger Fans jetzt Stellung beziehen sollen. Ich finde das Vorgehen von JAKO absolut nicht in Ordnung und verurteile es, aber warum ich als Fan der Brose Baskets mich jetzt besonders betroffen fühlen müßte, erschließt sich mir so gar nicht.
Die Brose Baskets? Oder ihre Fans? Keine Ahnung, ob die irgendwas machen sollten. Ich kannte Jako eben vor allem als Brose-Sponsor. Das war das positive Jako-Bild, das ich bis heute mittag hatte. Das war für mich der Basketballbezug, deswegen Brose im Titel und meinen Beiträgen. Dass sie viel mehr Clubs ausstatten, wusste ich heute Mittag ncoh nicht.
Ich kann nur sagen, was ich tun würde. Hätte ich ein Brose-Trikot mit dem Jako-Signet, ich würde es gegenwärtig nicht anziehen und werde es mir erst recht nicht kaufen. Wofür sich einzelne Fans und Einkäufer anderer Sportarten und Clubs jeweils entschieden haben, das kann man in den Kommentaren bei allesaussersport.de oder bei blog-g.de den Fans von Eintracht Frankfurt, wo das Team auch in Jako rumläuft, nachlesen.
Aber wie man selbst mit dieser Frage umgeht, ist eine persönliche Entscheidung. Daher ist sie auch gemischt. Nur sind die Frankfurt-Fans in dieser Frage offensichtlich radikaler oder lauter als die Bamberger-Fans, die hier jeden Zusammenhang abstreiten. vielleicht wäre es anders, wenn das Logo, was Ursache des Streits war drauf wäre und nicht ein im basketball verwendetes anderes Symbol für die Kollektion.
Mir geht es zuallererst um die Solidarität mit Trainer Baade und darum, dass die von JAKOs Anwältin vertretene Ansicht, der Abmahnung von Bloggern die Türen sperrangelweit öffnet, ja Bloggern sogar Angst macht.
Es geht nicht darum, dass man, wenn man wirklich Mist baut, dafür auch gerade stehen muss. Allerdings – das ist bedenklich – gibt es schon eine Tendenz dass missliebige Meinungen im Netz kostenpflichtig abgemahnt werden, statt mal miteinander zu reden.
Im Fall JAKO es geht darum, dass hier ein Dritter eine vom Blogger nicht legitimierte Kopie des Artikels angefertigt und in einem größeren Newsaggregatoren veröffentlicht hat! Hierfür soll er JAKO eine Vertragsstrafe zahlen. Das ist etwas, was ich Jako übel nehme.
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Doofe Geschichte. Ich finde die JAKO Trikots bis jetzt die besten, die ich meinem Leben tragen durfte. Der schreckliche Schnitt der Trainingsanzüge o.ä. verschweige ich mal, aber die Trikots waren schon sehr schön.
Würde mich aber nicht wundern, wenn JAKO einen Rückzieher macht. Ist doch immer das selbe: Wenn man meint, man könnte kleine Leute ausnehmen fühlt man sich stark, sobald die erste größere Gegenwehr kommt (von einer größeren Gruppe) ist man schon nicht mehr ganz so stark. War doch beim Witzverein sport1.de das selbe, erst größe Töne spucken und dann mit Entschuldigungen um sich werfen.
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Leyenhafte Aktion, von JAKO. Die Markenreputation wird davon einen größeren Schaden nehmen, als die vierstellige Abmahnungssumme. Andererseits wurde an den Beiträgen in diesen Forum deutlich, welcher politische Grundtenor auf SD vorherrscht. Vermutlich würden uns an all die franzes auch mit geschwellter Brust erklären, weshalb digitale STOP-Schilder ein legitimes Mittel gegen Kinderpornographie sind.
Ich hätte gerne mal den Ursprungstext gelesen, um zu verstehen, was in unserer schönen neuen Welt eigentlich noch erlaubt ist.
Edit: Großes Kompliment an den Grübler, in dessen Moralvorstellung Werte wie Prinzipientreue, Solidarität und Vernunft noch einen größeren Stellenwert einnehmen, wie willkührliche Gesetztexte, juristische Schlupflöcher und der respektlose Umgang der höheren Kasten gegenüber des Internets.
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@ franz:
Die Justiz in Form von Richtern, Formvorschriften und Gericht kommt beim Abmahnwesen idR ja höchstens am Rande vor.
Das war ja der ursprüngliche Sinn des Abmahnens. Man sieht einen zivlirechtlichen Schaden durch das Verhalten eines Dritten, schreibt ihm einen kostenpflichtigen Brief, in dem er zum Unterlassen aufgefordert wird, und als Drohung kommt eine Strafgebühr für jeden weiteren Fall der Schadenswiederholung in die Abmachung.Ein Richter, ein neutraler Beobachter oder gar Entscheider kommt in diesem System gar nicht vor, obwohl das Recht damit wiederhergestellt werden kann.
Der hier abgemahnte Blogger kann gar nicht vor Gericht ziehen, der angegebene Streitwert ist so hoch, dass die Prozesskosten auch im Siegesfall nicht zu (vor)finanzieren sind.
Das Problem ist auch gar nicht das Ursprungsverhalten des Bloggers, ob der nun gegen die Meinungsfreiheit (die ja uU bis zum Soldaten-Mörder-Vergleich reicht) oder andere Rechte verstoßen hat.
Das Problem ist, dass der Rechteinhaber vertreten durch eine Kanzlei Monate nach Abschluss des Abmahnverfahrens denselben Verstoß auf einer anderen Seite widerspiegelt findet und erneut gegen den Ursprungsverantwortlichen teurer werdend erneut vorgeht.
Der Blogger kann aber nicht verhindern, dass irgendwo sein anstößiger Text gespeichtert wurde und ggf. erneut auftaucht, er bleibt in der steten Gefahr, für einmal begangenes “Unrecht” erneut zur Kasse gebeten zu werden. Selbst wenn er guten Willens wäre.
Selbst wenn also das Auftauchen der tschechischen Seite “bezahlt” wird, kann es morgen eine aus Russland und übermorgen eine aus der Ukraine, Moldawien, Tuvalu oder Ruanda sein - und jedes Mal werden für den Blogger 5100 Euro fällig.Das ist schlicht Abzocke, ganz unabhängig vom vorgeblichen Unrecht der Äußerung.
Das kann nicht im Sinne des angestrebten Rechtsfriedens sein.
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Und Jako ist ein wichtiger Sponsor im Brose-Umfeld, und es bleibt wichtig, was ein Sponsor so außerhalb seines edlen Unterstützertums des Basketballs in D macht.
Die Aufregung wäre hier und anderswo sicher auch groß, wenn die Alba AG plötzlich dafür gerade stehen würde, wenn der Grüne-Punkt-Müll plötzlich in Indonesien oder Schwarzafrika auftauchen.
würde.
Das öffentliche Bild eines Sponsors ist genauso wichtig für den Verein, wie das Geld, was er mitbringt.
Niemand in der BBL würde für die Hells Angels- Unterstützung seine Halle oder das Trikot verkaufen, genauso wenig wie für ein “ProAKW”-oder “Putin”-Logo. -
Der hier abgemahnte Blogger hätte vor Gericht gemusst. Jako war zu allem entschlossen und die Klage bereits erhoben… auch wenn die Verantwortlichen bis Mitte September im Urlaub sind, und Rückfragen eines Blogs der Frankfurter Rundschau (mit über 500 großteils wütenden Kommentaren von Eintracht-Fans) unbeantwortet bleiben.
Wenn dem Blogger 5100 € plus Anwaltsgebühren drohen, geht’s einem schlecht. Da geht der Arsch auf Grundeis, ggf. steht die wirtschaftliche Existenz auf dem Spiel. Nicht ohne Grund schreibt Kai Pahl, dessen Text man wirklich lesen sollte:
Jedem dem ich bislang von der Story erzählt habe, versichert mir: mit der Newsaggregatoren-Geschichte werden die nicht vor Gericht durchkommen. Dazu müsste es aber zu einem Prozeß kommen und dazu müsste Trainer Baade die Ressourcen besitzen um so ein Ding auszufechten. Er hat sie aber nicht. Für ihn war schon die erste Abmahnung über 1.085 Euro nicht mehr seine Kragenweite. 1.940,- Euro jenseits von Gut und Böse und 5.100,- plus x Euro Lichtjahre über existenzgefährdend hinaus. Er kann diesen Prozeß nicht führen.
Das Netz hat in letzter Sekunde reagiert. #dontmesswithbloggers
Jako ist nun wohl dabei nachzugeben und spricht von “Missverständnissen”… Was ist an einer erhobenen Klage missverständlich?Zum Zusammenhang mit den Brose Baskets (und den anderen Clubs) hat Schnorri alles wesentliche geschrieben.
PS: @deissler. “Leyenhafte Aktion” ist ein schönes Wortspiel.
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Der Blogger muss einfach die Abmahngebühr nicht zahlen, dann geht es vor Gericht und dort wird festgestellt, ob die Forderung rechtens ist.
Der große völlig ahnungslose “Vertreter” der Unternehmenskultur hat wieder zugeschlagen…
Deine Beiträge zu diesem Thema sind völlig peinlich und unnötig!
1. Wenn man abgemahnt wurde und nicht reagiert, dann kriegt man eine einstweilige Verfügung, und darf die Kosten berappen.
2. Wenn man das klären will, muss man aktiv auf Feststellung klagen.
3. War dieser “Trainer” schlecht beraten, falls er einen Anwalt hatte, auch sonst…
Immer eine eigene Unterlassungserklärung anfertigen. Damit fällt die möglichkeit der Einstweiligen für den Abmahner weg. Falls der Abmahner dann klagt, muss er “richtig” klagen. Streitwert ist dann lediglich der “Deckel” der mit der Abmahnung verbunden ist.Sehr ärgerlich ist im Allgemeinen das deutsche “Abmahnrecht”. Die Idee dahinter war gut, da es Kosten sparen sollte. Völlig irrsinnig sind jedoch die “Streiwerte”.
Meine “beste” Abmahnung hat mit 240.000 € gewunken. War erstens VÖLLIGER Blödsinn! Zweitens war der “reale Streitwert” vielleicht 24 Cent.
**Aber verliert man einen Prozess um 240.000 gegen einen Hamburger Konzern, vor einem Hamburger Gericht gegen Hamburger Promi-Anwälte, kann man auswandern… **
Und, nicht zu vergessen: die Urteile bei Markenrechtsprozessen im Internet folgen absolut keiner Linie!!! -
Jedem dem ich bislang von der Story erzählt habe, versichert mir: mit der Newsaggregatoren-Geschichte werden die nicht vor Gericht durchkommen. Dazu müsste es aber zu einem Prozeß kommen und dazu müsste Trainer Baade die Ressourcen besitzen um so ein Ding auszufechten
Er hat eine Unterlassung unterschrieben, deren Inhalt mir nicht bekannt ist. Möglicherweise hat er sich verpflichtet die Weiterverbreitung seines Beitrags zu verhindern und eben ausdrücklich diese Verantwortung auf sich genommen.
Ich hatte einen solchen Passus auch mal in einer Unterlassung drin, und habe natürlich editiert…
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1. Wenn man abgemahnt wurde und nicht reagiert, dann kriegt man eine einstweilige Verfügung, und darf die Kosten berappen.
2. Wenn man das klären will, muss man aktiv auf Feststellung klagen.Ne einstweilige Verfügung bekommt man von wem noch gleich? Richtig! Von einem Gericht!!!
Falls das Unternehmen überhaupt eine Verfügung haben will. Das ist hier ja noch gar nicht der Fall.
Wenn man einfach nicht zahlt, aber díe fraglichen Inhalte entfernt, werden sie nichts weiter tun können, als ein gerichtliches Mahnverfahren anstreben um die Forderung der Abmahngebühren einzutreiben. Das war es was ich eigentlich sagen wollte… -
1. Wenn man abgemahnt wurde und nicht reagiert, dann kriegt man eine einstweilige Verfügung, und darf die Kosten berappen.
2. Wenn man das klären will, muss man aktiv auf Feststellung klagen.Ne einstweilige Verfügung bekommt man von wem noch gleich? Richtig! Von einem Gericht!!!
Das Gericht prüft aber nicht die Rechtmässigkeit des Abmahngrunds, sondern nur die Rechts-Konformität des Vorgangs.
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Das stimmt aber:
"Der Abgemahnte kann auch durch Hinterlegung einer Schutzschrift bei dem vom Abmahner voraussichtlich angegangenen Gericht reagieren. Dies führt dazu, dass eine einstweilige Verfügung nicht ergeht, ohne dass das Gericht seinen Standpunkt zur Kenntnis genommen hat. Es ist allerdings denkbar, dass trotzdem eine einstweilige Verfügung erlassen wird, wenn die Argumente in der Schutzschrift nicht überzeugen. "
Quelle: wikipedia
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Wenn man einfach nicht zahlt, aber díe fraglichen Inhalte entfernt, werden sie nichts weiter tun können,
Sie werden auch nach der Entfernung auf Unterlassung klagen können, da man ja nicht erklärt hat, dass man “unterlässt”. Der Richter wird gar nicht prüfen ob man “abgestellt” hat, sondern sich die alten “Belege” anschauen…
Die Einstweilige geht dann zu lasten des “Täters”…
Hast Du die Unterlassung nicht erklärt, kann gegen Dich verfügt werden!Übrigens gab es schon am Wochenende per Fax zugestellte Abmahnungen mit einer Frist von einigen Stunden. Wenn man am Montag ins Büro kommt, ist der Apfel schon gegessen! Also: besser Fax ausmachen…
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Das stimmt aber:
"Der Abgemahnte kann auch durch Hinterlegung einer Schutzschrift bei dem vom Abmahner voraussichtlich angegangenen Gericht reagieren.
Wobei die Schutzschrift ja sozusagen der erste Schritt des Feststellungsverfahrens ist. Also muss der Abgemahnte rechtlich aktiv werden.
Hier wird es schon kritisch mit der Feststellung (Anerkennung) des Streitwerts… -
3. War dieser “Trainer” schlecht beraten, falls er einen Anwalt hatte, auch sonst…
Immer eine eigene Unterlassungserklärung anfertigen. Damit fällt die möglichkeit der Einstweiligen für den Abmahner weg. Falls der Abmahner dann klagt, muss er “richtig” klagen. Streitwert ist dann lediglich der “Deckel” der mit der Abmahnung verbunden ist.@Honko: In einer Schilderung der Abläufe stand, dass er eine eigene Unterlassungserklärung abgegeben hat, in der statt 4 erst nur 1 Punkt und dann noch ein 2. Punkt aufgeführt war. Und “die Firma” war damit wohl auch einverstanden.
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Die Sache ist natürlich extrem ärgerlich, insbesondere für alle, die Satire mögen. Aber das ist das Problem: Wenn jemand klagt oder auch nur abmahnt, wird es schnell brenzlig - und vor allem teuer. Man muss halt wissen, dass ein Blog den gleichen Spielregeln unterliegt wie eine Zeitung, Zeitschrift oder Fernsehsendung. Und dann weiß man, auf welch dünnem Eis man sich bewegt.
Daraus gibt es ein paar Konsequenzen. Ich kann mir vorstellen, dass dieser Blogger juristisch nicht gut beraten war. Man muss sich vorbereiten für den Fall, dass jemand mit der juristischen Keule kommt: Rechtschutzversicherung, kompetenter Anwalt, lohnt das Risiko? In so einem Fall kann man auch überlegen, ob man als Privatperson bloggen soll. Vielleicht hat er auch in seiner Formulierung nicht ausreichend unterschieden zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung, das ist dann Handwerk.
Und abschließend: Wer die Gesetze kritisiert, sollte andererseits überlegen, wovor sie uns schützen sollen und welche zerstörerische Macht Medien haben können. -
Dieses Forum lässt mich ratlos zurück: Worum bitte geht es hier eigentlich?
Es ist die Geschichte …, die uns Bloggern Angst macht…Auch wenn ich sonst schon kaum in ein Brose-Trikot schlüpfen würde… heute täte ich es allein deswegen nciht, weil es von jako ist.
…Laut Begründung der Kanzlei hätte er (Autor des ursprünglichen Artikels das Internet besser durchforschen und die Publikation entfernen müssen.
…Argh, Todesfloskel.
Auch wenn sämtliche Politiker der GroKo immer wieder Gegenteiliges behaupten: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, Gesetze gelten dort genau so wie im normalen Leben. Man muss sie nur korrekt anwenden.
…fair wäre es gewesen, überhaupt keinen club zu nennen!…und dabei ist die rechtliche lage doch glasklar…es ist eben in deutschland und europa nicht gestattet, den geschützten namen einer firma in ein unberechtigtes negatives licht zu bringen.
…Andererseits wurde an den Beiträgen in diesen Forum deutlich, welcher politische Grundtenor auf SD vorherrscht. Vermutlich würden uns an all die franzes auch mit geschwellter Brust erklären, weshalb digitale STOP-Schilder ein legitimes Mittel gegen Kinderpornographie sind…
Edit: Großes Kompliment an den Grübler, in dessen Moralvorstellung Werte wie Prinzipientreue, Solidarität und Vernunft noch einen größeren Stellenwert einnehmen, wie willkührliche Gesetztexte, juristische Schlupflöcher und der respektlose Umgang der höheren Kasten gegenüber des Internets.
Ich bin nicht bereit, über die Ängste grueblers zu diskutieren, weil er einen Blog betreibt. Ich würde ihm versichern wollen - ohne ihn je gesehen zu haben -, dass ihm eine Brose-Trikot auch nicht steht. Ich bin überzeugt, dass dadurch - darüber hinaus - auch tatsächlich seine Moralvorstellungen, Prinzipientreue, Solidarität und Vernuft dauerhaft Schaden nehmen würde und vermutlich sogar Stopp-Schilder mittelfristig zu einem legitimen Mittel gegen Kinderpornographie würden (nicht auszudenken! @TA)
Die Grundsatzfrage, ob solche Vorgänge im Prinzip geeignet wären, die Meinungsfreiheit ernsthaft zu beeinträchtigen wäre vielleicht ganz spannend. Nur gehört das wohl nicht in den Themenkomplex “BB in den Medien,” und es wären auch nicht ganz einfache juristische Vorfragen zu klären, zu deren Beantwortung sich bestimmt keine juristischen Laien berufen fühlen sollten.
Die Nennung der Broses in diesem Zusammenhang ist - soweit ich sehe - der einzige Anknüpfungspunkt zum BB. Das mag der eine oder andere Fan unbequem finden, unzulässig oder unfair ist der Wunsch von gruebler, dass die Geschäftspartner des betroffenen Trikotherstellers in die Diskussion involviert werden, aber letztlich wohl nicht.
Schließlich möchte ich nicht verhehlen, dass ein User, der glaubt, er äußere sich in der Sache, wenn er einem anderen Mitglied seine (vermutete) weltanschauliche Grundhaltung vorhält (und damit en passant seine eigene Engstirnigkeit offenbart), irrt. Vollends absurd wird diese Einlassung vor dem Hintergrund dieses Forums. Womit ich wieder am Anfang wäre: Worum geht es? Um Meinungsfreiheit?
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Verhältnismäßigkeit?
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Was hat denn der Herr Baade eigentlich genau geschrieben?
Diese Frage kann mir anscheinend keiner wirklich beantworten.
Angefangen hat es mit irgendwelchen “Aldi”-Vergleichen, in einer Überschrift steht was von “Scheiße”, woanders was von “Kritik” und dann wird es schließlich zu “Satire”. Ansonsten suggerieren die ganzen Überschriften erstmal, dass hier der arme, kleine, unschuldige Blogger das Opfer des großen bösen Konzerns JAKO wird, der ihn völlig unbegründet ausnehmen und aus dem Weg räumen möchte.
Was davon jetzt stimmt und was nicht vermag ich nicht zu beurteilen. Was mich aber eher stört ist, dass trotz dieser Ungewissheiten hier einige ihre Fantasie spielen lassen und sich etwas zusammendichten. Man weiß weder was da wirklich stand, noch was in der Unterlassungserklärung stand, noch was zwischen den beiden Parteien sonst so vorgefallen ist.Dass Herr Baader nur versucht die Öffentlichkeit auf seine Seite zu bekommen um Druck auf JAKO auszuüben um seine eigenen Fehler auszubügeln ist ebenso möglich wie eine Überzogene Reaktion von Seiten JAKOs. Nur kann man doch jetzt nicht allen Ernstes aufgrund von Aussagen der einen Seite sowie beißreflexartig reagierenden, verängstigen, Bloggern (wofür ich Verständnis habe) Vorverurteilungen treffen.
Sicher ist es gefährlich, wenn man plötzlich für Sachen verantwortlich gemacht wird, von denen man weder weiß noch sie in der Form wollte. Nur dürfen solche umfassende und komplizierten Sachfragen nur von Personen entschieden werden, die einen ebenso umfassenden Überblick über die Sachlage haben - heißt von den Gerichten. Die Vorwürfe gegenüber JAKO sind hier also mangels Wissen unbegründet und damit verfehlt.Was man dagegen diskutieren kann sind Fragen wie z.B.:
- “Inwieweit bin ich als Blogger für solche ‘abgrasenden’ Seiten verantwortlich?”
- “Kann ich etwas tun um mich gegen diese Seiten zu schützen?”
- “Woher weiß ich was ich schreiben darf und was nicht?”
- “…”
Dafür ist hier aber genausowenig der richtige Ort wie für die JAKO-Diskussion. Ein Internet-Recht-Forum wäre hier der weitaus bessere Anlaufpunkt wenn man sich wirklich fundierte Ergebnisse und nicht nur “Wie können die nur?!”, “Das ist ja das Allerletzte (danke Isiah )” u.Ä. erhofft.
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Für mich das Allerletzte!! Aus dem Rechtsstreit hier, wo und wann geklagt wird, möchte ich mich heraushalten, aber Jako hat moralisch sich einen Bärendienst erwiesen. Ob jetzt die Bamberger beleidigt sein müssen, ist auch zweitrangig, der Blogger hat mein Mitgefühl!
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Interessant, das fast reflexhaft einige Bamberger anfangen JAKO zu verteidigen. Warum? Brose Baskets hat damit nichts zu tun.
Genauso interessant die Aufrufe, dass Brose Trikot im Schrank zu lassen, weil es von Jako ist. Ehrlich gesagt möchte ich gar nicht wissen, wieviele eklige Verfahren die Telekom gegen Kunden führt. Trotzdem würde ich deswegen nicht auf mein Trikot im Telekom Dome verzichten. -
@Hugo, nur ´ne Frage:
Gilt dies auch für ein AKTUELLES Trikot Deiner Ex-Liebe? -
Nun sogar schon bei Heise
http://www.heise.de/newsticker/Blogger-Abmahnung-als-PR-Gau–/meldung/144632
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Hier ein Link, damit es mal etwas konkreter wird, worum es eigentlich geht. Es ist nicht der gesamte Blogbeitrag, aber zumindest der Anfang: JAKO mit neuem Logo
Irgendwo findet sich bestimmt auch der gesamte Artikel.
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Spiegel online hat das Thema jetzt auch aufgegriffen.
Edit: Wobei ich ja sagen muss, dass der Blogeintrag doch sehr abwertend formuliert war.